Trend zum geteilten Arbeitsmarkt

Die Befürworter des flexibilisierte Arbeitsmartes schwärmen von wahren  Job-Wundern. Die Flexibilisierung des Arbeitsmarktes ist eine Erfolgsstory, heißt es. Dennoch: Dass weder individuelles Fehlverhalten (Leistungsmissbrauch) noch fehlende Arbeitsanreize das Niveau und Entwicklung der Empfängerzahlen von Arbeitslosengeld II erklären können, zeigt schon ein Blick auf die extremen regionalen Abweichungen.

    Ohne Hartz IV käme es noch viel schlimmer mit der Arbeitslosigkeit? Ohne die Agenda 2010 hätte Deutschland eine Million mehr Arbeitslosen mehr? Gesellschaftliche Probleme lassen sich nicht dadurch in den Griff bekommen, dass man diese in einen wissenschaftlich kodierten Zusammenhang bringt, welcher nahelegt, wo diese Probleme in erster Linie zu finden sind und wie man sie bekämpft. Zusammen mit dem Aufschwung würde die Arbeitslosigkeit in Ausmaß und Geschwindigkeit wie nie zuvor sinken, zum ersten Mal überhaupt dabei die Sockelarbeitslosigkeit. Mittels massenhafter Kurzarbeit verhinderten Unternehmen mithilfe der Regierung die schlimmsten Krisenfolgen. Davon ist die Financial Times überzeugt. Eine Frage bleibt: Noch niedrigere Löhne - noch mehr Jobs?

    Im Unterschied dazu spüren die Menschen, dass Hartz IV wie ein Bumerang für die Betroffenen ist. Niedriglohnsektor und Leiharbeit sind ausgeweitet, die Beschäftigten üben Lohnzurückhaltung und zeigen eine hohe Flexibilität. Auch wer einen Job findet, ist nicht zwingend raus aus dem Hartz IV Strudel. In vielerlei Fällen sind die Löhne so niedrig, dass trotzdem noch mit Hartz IV aufgestockt werden muss. Vom sozialen Wohlstand also noch weit entfernt.

 

 

Viele Verlierer und wenig Gewinner der Niedriglohnstrategie

Die Analysen werden immer genauer, der Befund ist längst eindeutig. Wenn es der Wirtschaft früher gut ging, nahm der Sockel der Arbeitslosigkeit deutlicher ab. Die Rekordarbeitslosigkeit ist seit 2005 gesunken und die Erwerbsquote steigt. Die Unterbeschäftigung ist ein Viertel höher als die offizielle Arbeitslosigkeit. Das ist keine Erfolgsmeldung, denn viele Arbeitslose werden nicht mitgezählt und das Arbeitsvolumen bleibt unverändert.

   Es verlieren gering Qualifizierte, denn sie werden von den etwas besser Ausgebildeten verdrängt. Im internationalen Vergleich gibt es in Deutschland mehr als 80 Prozent gut qualifizierte Niedriglöhner - das ist im internationalen Vergleich einzigartig. Der Plan der Hartz-Reformen, etwas für die gering Qualifizierten zu tun, ist nicht aufgegangen. Sie stehen nach wie vor am Ende der Warteschlange. Man hatte angekündigt, die Bildungsausgaben in fünf Jahren um 25 Prozent steigen zu lassen. Umgesetzt wurde nur der Kampf gegen den Lohndruck. Der Arbeitsmarkt wird weiter dereguliert, umgeschichtet und prekär. Gewachsen sind Teil- und Kleinjobs im Niedriglohnbereich, Vollzeitarbeit nimmt ab. Immer mehr Menschen bekommen immer schlechtere und schlecht bezahlte Arbeit, können von ihrer Arbeit allein nicht leben.

    Es gibt aber auch Gewinner: Gut qualifizierte Arbeitnehmer gewinnen. Sie werden von der Industrie gesucht, etwa in der Metallbranche.

 

Lohnabstandsgebot ist obsolet

Die Flexibilisierung hat das Lohnniveau bei teils massiven Preissteigerungen stabilisiert. Niedriglohn senkt Kosten und verschafft gute Gewinne nicht nur bei großen, sondern auch bei vielen kleinen und mittleren Betrieben. Das viele Geld fließt aber nicht in die Wirtschaft zurück, sondern wird weltweit auf den Finanzen verzockt bis es zum Crash kommt. Vollbeschäftigung durch Verarmung - Nein danke. Selbst eine nur dreiköpfige Familie im Niedriglohnbereich kann heute mit Vollzeitarbeit kein menschenwürdiges Existenzminimum mehr garantieren. Die Lohnspirale nach unten macht das Lohnabstandsgebot obsolet und wurde zu Recht im 12. Buch des Sozialgesetzbuchs abgeschafft.

Arbeit geht nicht aus, gering bezahlte Teilzeit boomt

Die Tabelle zeigt die Entwicklung der Arbeitsstunden der Arbeitnehmer. Die Zahl der geleisteten Arbeitsstunden pro Vollzeitbeschäftigten sinkt. Die von Teilzeitkräften steigt. Insgesamt sinkt das Arbeitsvolumen.

   Dabei finden sich zwei Aussagen. Einmal, dass der Arbeitsgesellschaft die bezahlte Arbeit in absehbarer Zeit wohl nicht ausgehen wird. In den letzten vier Jahrzehnten zeigt sich eine fallende Tendenz bei der Zahl der geleisteten Arbeitsstunden, die in guten konjunkturellen Phasen gebremst, aber grundsätzlich nicht umgekehrt wird. Nach der Arbeitszeitrechnung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) werden derzeit in Deutschland insgesamt 56 Milliarden Stunden gearbeitet. Betrachtet man nur die abhängig Beschäftigten sind es 46,9 Mrd. Arbeitsstunden bezahlter Arbeit.

   Hinter dieser Entwicklung steckt eine zweite Erkenntnis. Anders als in den 1980er Jahren von vielen erhofft, ist es nicht zur Arbeitszeitverkürzung mit vollem Lohnausgleich gekommen. Die Schwäche der Arbeitnehmer und ihrer Vertreter war sicherlich eine Hauptursache beim Downgrading der Löhne. Mittlerweile gehört es zur bitteren Wahrheit, dass durch Teilzeit, atypische und meist prekäre Erwerbsarbeit die Löhne auf breiter Front stagnieren oder sinken. Die Ausdehnung des Niedriglohnsektors bewirkt, dass sich die Menschen begnügen und immer schlechtere und schlechter bezahlte Arbeit annehmen müssen.

   Während die Arbeitnehmer vieler europäischer Länder eine Lohnparty feiern konnten, sitzen wir immer noch im dunklen Keller und erleben einen ausgetrockneten Binnenmarkt. Die Exportkonjunktur galoppierte und bescherte großen wie kleinen Firmen gehörige Extraprofite. Doch wohin damit? Immoblienbesitz in Griechenland oder Spanien war für viele Anleger attraktiv. Doch als Umsätze und Einnahmen wieder schrumpften, wurde Geld in einer Art Massenpanik Hals über Kopf dort wieder abgezogen. Die Folgen für Länder des Mittelmeerraumes und der EU sind bekannt. Auch wenn ein Zusammenhang mit der Flexibilisierung des Arbeitsmarkts augenfällig erscheint, so lässt sich zumindest die Zeitparallele nicht leugnen.

 

Am Ende bleiben die niedrigen Löhne

Befürworter argumentieren, die Hartz-Reformen hätten vielen Langzeitarbeitslose einen Job gebracht. Das sei doch gut, auch wenn sich das Lohnniveau gesenkt habe. Und dann kommt der Abschwung. Am Ende bleibt wohn nicht bloß viel prekäre Beschäftigung und hohe Arbeitslosigkeit übrig. Die Arbeitslosen werden wieder arbeitslos, die niedrigen Löhne bleiben. Der Arbeitsmarkt ist für Geringqualifizierte so verriegelt, weil die Produktivität der Wirtschaft stark steigt - und damit der Einsatz von Technik. Die Produktivität pro Erwerbstätigen seit 1991 um 22,5 Prozent gestiegen (Quelle: Statistische Bundesamt).

   Wie es aber bei dauerhaft schwachen Gewerkschaften gelingen soll, der Lohnspirale nach unten zu entgehen, ist fraglich. Seit vielen Jahren wird ein flächendeckender, gesetzlicher Mindestlohn gefordert. Bislang gibt es diesen nicht.

   Ein bürokratiearmes und existenzsicherndes Mindesteinkommen würde Kleinverdienern zu neuem lohnpolitischen Selbstbewusstsein verhelfen. Geringverdiener und Menschen im Hartz-IV-System sollten auch mal einen Job ablehnen können und nicht jede perspektivlose und entwürdigende Arbeit annehmen müssen. Der bürokratische Aufwand, Menschen in perspektivlose Jobs zu zwängen, ist größer als das Vertrauen und die Achtung der Menschenwürde bei der neuerlichen Hartz-IV-Reform. Bei Gewerkschaftern muss sich dieser Gedanke erst noch durchsetzen.

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